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16.01.2015 Posse der Salzburger Polizei, Beklebungen rechtswidrig

Straßenmeisterei Fahrzeuge illegal???

Es hört sich an wie eine Posse aus einer Bananenrepublik doch es totaler ernst was derzeit in Salzburg durch die Polizei an einem Musterbeispiel exerziert werden soll.

 

Zum Fall

 

Ein Polizeibeamter kontrollierte im Herbst 2014 in Bergheim auf der Wienerbundesstraße einen PKW der Zweck seiner beruflichen Tätigkeit eine Sicherheitsbeklebung am Fahrzeug angebracht hatte in Form der Rot/ Weis schrägen Schraffierung.

Der Polizeibeamte war darauf hin der Meinung, dass das auf österreichischen Fahrzeugen nicht legal sei und das, damit die Betriebserlaubnis des Fahrzeuges erlischt.

 

Nach dem der Unternehmer seitens der Behörde einen Vorführbefehl bekommen hatte, dass er sein Fahrzeug der KFZ Prüfstelle vorstellen müsse, wurde nun viele Monate später der endgültige Beweisabschlussbescheid erstellt in dem der Techniker des Prüfamtes der Meinung ist das die Beklebung mit Reflexionsmaterial in Rot/ Weiß nicht legal sei und das erst nach dem Entfernen der Beklebung die Betriebserlaubnis des Fahrzeuges wieder in Takt sei.

 

Anwälte

 

Dieser Beschluss, der jetzt erst zu einem Verfahren führen soll und wird, hat laut Anwälten jedoch eine ganz ander viel gravierendere Wirkung den ab sofort nach der Festlegung des behördlichen Technikers sind alle Fahrzeug in ganz Österreich die mit solch einer Beklebung versehen sind bzw. auch Fahrzeuge die rote Reflexionen nach Forne erzeugen nicht mehr für den Betrieb im Straßenverkehr zugelassen somit dürfen absofort keine dementsprechenden Baustellenfahrzeuge keine Fahrzeug der Straßenmeisterei der Gemeinden der Autobahnmeistereien mehr betrieben werden. Auch Rettungsfahrzeuge haben solche Beklebungen wie Abschleppfahrzeugen und andere Fahrzeuge viele auch der behördlichen Träger und diese gesamten Fahrzeuge haben laut Meinung der Salzburger Polizei keine Betriebsberechtigung mehr.

 

Dieser schriftliche Bescheid der Behörde hat somit eine Auswirkung die der Polizist der damals die Kontrolle durchführte nicht absehen konnte und der nun zeigen wird wenn nun Interessenverbände und Privatpersonen in Hundertfacher Form die Behörden auf diese Beklebungen aufmerksam machen werden.

Weiters ist interessant wie der nächste Wintereinbruch abgearbeitet wird wenn die Schneepflüge nicht mehr fahren dürfen.

 

Wenn man es sarkastisch sehen will, sollte man alle Fahrzeuge nun in Schwarz lackieren Matt schwarz, damit sie nicht gesehen werden, weil die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer ist, ein Dorn im Auge zumindest der Salzburger Polizei.

Bericht: AKTIVNEWS_DE_01_001

Fotos: AKTIVNEWS_DE_01_001

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