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01-10-2023 in einer Woche wählt Bayern, einen Wahlkampf, der nicht armseliger geführt werden konnte.

Spaltung statt Konstruktiv

Bayern wählt, und das schon in einer Woche, und ein wohl unsäglicher Wahlkampf geht dem Ende entgegen.

 

Abgerissene Wahlplakate, überklebte Wahlplakate und vieles mehr zeichneten im kleinen, was dieser Wahlkampf wirklich bedeutete.

 

Spaltung, Polarisierung und unsägliche Klischee-Propaganda zeichneten den Wahlkampf aus.

 

Die amtierenden Parteien CSU und Freiewähler taten alles, um zu spalten und zu polarisieren, anstelle mit wirklicher Lösung aufzufallen.

 

So und das machte gerade ein Ministerpräsident und seine Partei ganz besonders wurde reine Klischee und dem Bürger nur Versprechungen, mit heißer Luft, versehene Bierzelt Parolen von sich reden. Gerade CSU machte die Bundespolitik zu ihrem Wahlkampfthema, anstelle die wirklichen Probleme des Lands zu bearbeiten.

 

 

Was sind Wahlkampfmanöver und Rhetoriken der CSU, die offenbaren, wie sie in Wirklichkeit völlig versagten.

 

Thema Fischotter, wurde doch durch das Landwirtschaftsministerium (CSU besetzt) die Bejagung der hoch geschützten Fischotter erlaubt, dennoch die betroffenen Gebiete melden keinen einzigen nachhaltigen Erfolg, nein bis vor ein paar Tagen wurde kein einziger Fischotter entnommen und hat somit die Teichbetreiber keineswegs entlastet.

 

Der Wolf und der Bär, mit großen Tamtam wurde laut getönt, der Wolf und der Bär gehört nicht in die Region, aber stimmt das, diese beiden Tiere waren viele Hundert Jahre sogar Tausende Jahre fester Bestandteil der Region und wurden erst vor knapp 150 Jahren vom Menschen ausgerottet und erst seitdem waren die Almen die heute oft wieder überhaupt nicht mehr genutzten Flächen in landwirtschaftlicher Nutzung.

 

Auch hier versprach man, was gegen geltendes Recht spricht und was wohl auch vor dem EUGH nicht Bestand haben wird.

 

Unsäglich wurde dann der Wahlkampf, wenn man eine Partei zum Feinde erkoren hat, eine Partei, die angeblich für alles, was schlecht oder nicht rund läuft, in der Bundesrepublik, in Europa für verantwortlich zeichnet. Und das sollen die Grünen sein, wobei diese in Bayern keine Regierungsverantwortung haben und auch im Bund erst seit zwei Jahren. Davor regierte eine koexistierende Koalition mit der SPD bzw. der FDP.

 

So wird klassisches Schwatzes Peter Spiel betrieben und Fehler, die man selber zu verantworten hat, werden den Grünen indie Schuhe geschoben.

 

Ein Horst Seehofer war verantwortlich dafür, dass die Energiewende nicht moderat und stetig in Bayern passierte, sondern die ganzen Industriezweige in Bayern vernichtet hatte. Solarenergie, Windkraft , Wärmepumpen, alles das wurde systematisch von der CSU in Bayern immer blockiert und erst der schreckliche Krieg in der Ukraine brachte eine, Wende, die jedoch trotzdem blockiert wurde.

 

 

Zu guter Letzt wurde der Fremdenhass des Rechtspopulismus immer mehr die Tür geöffnet. Die CSU machte Helfer zu Tätern, indem sie erst jüngst die Seenotrettung für schlecht erkoren. Wiederum ein bundespolitisches Thema.

 

Auch das Thema Klimakleber, sowie Umweltaktivisten, in dem die CSU Vorreiter für eine Kriminalisierung der Aktivisten propagierte und in der die CSU ein Gesetz mit besonderer Härte verabschiedete, das enorm in die Grundrechte der Bürger eingreift.

Polizeiaufgabengesetz ist ebenso in weiten Teilen höchstrichterlich, für nicht legal erklärt und offenbart, wie weit weg diese Partei in Wirklichkeit von den Bürgern ist.

 

Die Freien Wähler.

 

Ein rechtspopulistischer Vorfall nach dem anderen und wie sagte es jüngst, ein angenehmer Bürger aus der Region. Die sind untragbar geworden, es ist die Lederhosen AFD geworden und ja eine Flugblattaffäre von stellvertretenden Ministerpräsidenten offenbart wohl nur die Spitze des Eisberges.

Ein Post eines Spitzenkandidaten der AFD aus der Region, in dem er den Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit der Nazizeit verbindet, ist ein weiterer solcher.

 

Ein stellvertretender Ministerpräsident, der auf einer Demo von und für Rechtspopulisten gegen ein Gesetz, das so noch gar nicht zur Diskussion stand und der man gerne gefolgt ist, indem er behauptet, er sie nicht berechtigt als stellvertretender Ministerpräsident zu agieren, den er wolle, ja die Demokratie zurückholen, die es derzeit nicht gäbe, disqualifizierte diesen Mann völlig.

Er offenbarte seine klare politische Haltung, auch wenn er anderes behauptete. Auch Fäkal Ausdrücke, für die anderswo Menschen hohe Strafen kassieren, würden gegenüber der Politik in Berlin offenbart, wie weit abgehoben dieser Mensch geworden ist.

 

In seiner Verantwortung als Wirtschaftsminister offenbart er auch ein völliges Versagen in vielen Hinsichten.

Stromtrassen vom Norden in den Süden Deutschlands wurden von ihm ebenfalls dauerhaft blockiert und erst in diesem Jahr angegangen, nach immerhin 4 Jahren in politischer Verantwortung.

Ja, diese Maßnahmen wurden auch nur gesetzt, weil sie gesetzt werden mussten wegen des Krieges in der Ukraine und keineswegs wegen des Willens es machen zu wollen, weil Umweltschutz und Zukunft für die zukünftige Generation wollte er und seine Partei niemals zeigen.

 

Hochwasserschutz jene betroffenen entlang der Donau und andere Gebieten wurde von den Freien Wählern ebenso blockiert, so sind die längst vor immerhin nun fast 10 Jahren beschlossenen Flut Rückhaltebecken niemals entstanden und erfolgreich blockiert worden.

Für etliche Freie Wähler Politiker ist der Klimawandel eine Lüge und existiert nicht, so reihen sie sich ganz klar in den Reigen der Querdenker und Klimaleugner, der Verschwörungstheoretiker ein, ebenso wie AFD in ihrer vollen Breite. 

 

Auch das Thema Wolf, Bär und der Fischotter wurde mit reinem Populismus beantwortet und nicht mit Lösungen.

Gerade, weil die Freien Wähler eine rein bayerische Partei sind, verwundert es sich, dass sie lieber große Bundespolitik bespielen wollen. Das Agieren dieser beiden Parteien und ihre dauerhafte Behauptung, die Grünen seinen verantwortlich für eine weiter erstarken der Rechtspopulisten durch die AFD und die Bayernpartei zeigte ganz offen, dass sie die wirklich verantwortlichen waren für diese Entwicklung.

 

 

 

Die AFD

 

diese Partei wird auch in diesem Jahr verstärkt auftreten und wird weiter mit ihrem Hang, Hass und Zwietracht zu schüren, viele Anhänger erwerben.

Gerade eine Region, in der die Nazis mit ihrem zweiten Hauptquartier eine sehr unrühmliche Geschichte geschrieben haben.

Eine Region, in der über das Schicksal Millionen von Menschen, auch von deutschen Bürgern getroffen wurden, ist es verwunderlich, dass so viele Menschen diesem Hass folgen.

Politisch trug die AFD in keiner Weise zu einer Lösungspolitik bei. Sie schürte Fremdenhass und Spaltung.

Nicht zu vergessen die unsäglichen politischen Angriffe gegen politisch Andersdenkende.

Journalisten sind ebenso Feindbilder wie Flüchtlinge, Sozialdemokraten und Grüne geworden.

Erst jüngst sagte die Ehefrau eines Unternehmensmanagers in einem Gespräch, wir wachen schneller auf in einer gewählten Diktatur, als wir es lieb haben wollen.

 

Anders brachten Jugendliche an einer Bushaltestelle es auf den Punkt, als sie über die Wahlplakate Sprüche laut kommentierten. Bei der AFD sangen sie, das ist eine ``Alternative für Deppen´´.

 

Bei der FDP sangen sie ``Freie Deppen Partei´´ sicherlich nicht nett, aber es spiegelt wohl in weitem das Denken der Jugend wider, das ältere Generationen nicht wahrhaben wollen.

 

 

Die SPD ging in ihrer Farblosigkeit und ihrer nicht starken Stimme unter. So wollten sie in weitem Opposition machen, doch das taten sie viel zu unauffällig. Sie leiden ebenso unter den Angriffen gegen die Bundespolitik und haben in vieler Hinsicht sich nicht getraut, auch vor Gericht gegen einzelne Entscheidungen der bayerischen Regierungsparteien vorzugehen, was ihnen jedoch mehr an Profil geboten hätte.

Ihre Wahlkampfanliegen für faires und bezahlbares Wohnen würden mit gerichtlicher Untermauerung viel mehr Gehör in der Bevölkerung bekommen.

Aber so ist deren Oppositionsrolle zwar vorhanden gewesen, jedoch nicht sichtbar vorhanden.

 

Die Grüne Partei, das auserkorene Feindbild vieler Parteien, gerade der AFD, Bayernpartei, der Freien Wähler und der CSU, also jene Parteien, die den Rechtslastigen bis hin zum Rechtspopulistischen Bevölkerungsanteil erreichen wollen, die mit reinen Populismus punkten wollen.

 

Die Grüne Opposition zeigte sich in der letzten Wahlperiode ganz klar, jedoch waren auch sie nur mit zwei wirklich namhaften Politikern in der Bevölkerung sichtbar und präsent.

Oftmals mussten sie in die Verteidigungsrolle und konnten sich nur unfairen und nicht wahrheitsgemäßen Behauptungen gerade der populistischen Parteien stellen.

 

Angeblichen Verboten von Heizungen, dies nicht gab in Bayern ebenso wie in ganz Deutschland. Enteignungen, die ebenfalls niemals zur Diskussion standen, gerade der bayerische Wirtschaftsminister kam immer wieder mit solchen Mähren und falschen Behauptungen, um seine Wählerschaft zu beeindrucken.

 

Die FDP fungierte zu einer Populistenpartei ohne wirkliches Rückgrat. So wurden ihre Oppositionstaten nur dann sichtbar, wenn sie ein paar Lobbyisten gefallen wollten, so zumindest der Eindruck in einem großen Teil der Bevölkerung.

Jüngst sagte ein Kleinunternehmer in einem Gespräch, die FDP ist der Judas unter den etablierten, nicht rechtspopulistischen Parteien. Die würden sogar ihre Großmutter verkaufen, wenn es ihnen den Eindruck macht, sie würden sich damit helfen. In der Jugend, die vor 4 Jahren bisher nicht wählen konnte und die Jugendlichen stimmen, die vor vier Jahren die FDP wählten, weil sie viele Wahlversprechen machten, für die Jugend ist der Großteil tief enttäuscht, den eine Partei, die immer nur von Innovationen spricht, aber den Visionen und Innovationen derer, die etwas verändern wollen, im Wege stehen, werden bei den Jungen enorm schlecht gesehen.

Im Lokalen sieht man Menschen auf den Wahlplakaten, die völlig unbekannt sind, die etwas vermitteln, was mehr Schein als Sein kann und was die Menschen nicht wirklich anspricht.

So kämpft diese Partei ganz klar, um die Hürde überhaupt in den bayerischen Landtagen einziehen zu können.

 

Die ÖDP, damals Mitinitiator der Rettet die Beinen-Aktion, ist fast gänzlich von der Bildfläche verschwunden. Deren damalige Zusprüche versunken im Nichts und ihre Politiker sind in der Bevölkerung völlig unbekannt.

 

Die Bayernpartei ist wohl ebenfalls eine derer, die es nicht in den Landtag schaffen wird die aber das ganz äußerste Rechtespektrum abgrasen wird.

Deren Positionen sind raus aus der Bundesrepublik Bayern zurück zum Fürstentum im weitesten Sinne. Alles, was von der Bundespolitik kommt und auch was aus der EU kommt sich schlecht und das Einzige, was sie dabei genießen und kräftig daraus konzipieren ist die finanzielle Unterstützung der Parteien durch den gesamten Steuerzahler auch aus der EU.

 

So ist der bayerische Landtagswahlkampf zu einem Zerrissen der Bevölkerung und des Zusammenhangs in der Bevölkerung geworden und viele Parteien haben viel versprochen, was sich spätestens nach den Wahlen in Schall und Rauch auflösen wird.

 

 

Reportage AKTIVNEWS DE_01_001

Bericht: AKTIVNEWS_DE_01_001

Fotos: AKTIVNEWS_DE_01_001

Video: DE_01_001

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