BEKANNTMACHUNG Am Donnerstag, 17.03.2016 findet um 17:00 Uhr eine 31. Sitzung des Stadtrates (Stadtrat) im Großen Sitzungssaal statt. Tagesordnung 1 Nachruf für Herrn Johannes Bötticher 2 Protokollgenehmigung 3 Bericht zu offenen Fragestundepunkten aus vorangegangenen Sitzungen und Anfragen von Stadträten an die Verwaltung 4 Bekanntgabe des Bürgermeisters zum Handeln aus erteilten Ermächtigungen und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 5 Bericht zu laufenden Baumaßnahmen und Bauprojekten 6 Aktuelle Berichte 7 Haushaltskonsolidierung; Verabschiedung des für das Haushaltsjahr 2016 ff. fortgeschriebenen Konsolidierungskonzeptes der Stadt 8 Mehrgenerationenhaus Wunsiedel; Weiterführung des MGH in der neuen Förderperiode von 2017 bis vorerst 2020 a) Informationen zur weiteren Förderung mit Bundesmitteln und Landesmitteln b) Aktuelle Informationen über das Wunsiedler Mehrgenerationenhaus (einschl. der Festlegung weiterer Schritte) 9 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes -ISEK-; Verabschiedung des darin eingebundenen Einzelhandelskonzeptes 10 Bauantrag zur Errichtung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft in der Von-Kotzau-Straße (einschl. Abbruch der bestehenden GU); Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag und zu den dafür notwendig werdenden baurechtlichen Befreiungen 11 Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel; Änderung des Flächennutzungsplans im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) für die Fl.-Nrn. 763 und Teilflächen aus 831 und 832 der Gemarkung Bernstein, Stemmasgrün; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

12 Ausbau der Kreisstraße WUN 6; Information und Zustimmung zur geplanten Änderung der beiden Ortseinfahrten nach Hildenbach (West und Ost) von der Kreisstraße WUN 6 aus (einschl. Änderung der Einfahrt der Gemeindeverbindungsstraße nach Göringsreuth) durch den Landkreis Wunsiedel i.F. 13 Abstufung der gesamten Staatsstraße 2965 von Bernstein nach Sinatengrün zur Gemeindeverbindungsstraße; -Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses- 14 Abstufung eines Teils der Staatsstraße 2665 (Luisenburgstraße bis zur B 303) zur Gemeindeverbindungsstraße; -Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses- 15 Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße Wunsiedel-Thölau (Hackerplatz, Hornschuchstraße bis Stadtgrenze nach Marktredwitz) zur Kreisstraße; -Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses- 16 Einrichten einer Projektgruppe für die Musikschule 17 Einrichten einer Projektgruppe für den Straßenverkehr in der Altstadt 18 Fragestunde Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Wunsiedel